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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER SPANDEX AG, DIETLIKON (AGB) Version 1.0 Stand Juli 2016


1. Anwendungsbereich


1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der SPANDEX AG, Dietlikon/Schweiz („SPANDEX“) regeln die vertragliche Beziehung zwischen der SPANDEX und dem Kunden in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein, sofern nicht anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden. Sie gelten für sämtliche Lieferungen der SPANDEX wie Verkauf von Maschinen und anderen Produkten inklusive Hardware und Software, Serviceteile und Verbrauchsmaterial wie Selbstklebefolien, Digitaldruckmaterialien, Plattenmaterialien, Tinten, Zubehör und Artverwandtes (Art. 184 ff. OR), sowie Dienstleistungen/Services wie Montage, Wartung (insbesondere Auftrag gemäss Art. 394 ff. OR) .

1.2. Begleiten die AGB ein Angebot der SPANDEX bzw. akzeptiert der Kunde in seinem Angebot oder seiner Bestellung die AGB, werden sie im Fall des Vertragsabschlusses integrierender Bestandteil dieses Vertrages. Die AGB gelten auch dann, wenn sie im Einzelfall nicht beigelegt, dem Kunden aber in anderer Weise zur Kenntnis gebracht wurden.

1.3.  Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbestimmungen des Kunden gelten als ausdrücklich wegbedungen.


2. Bestellabläufe und Zustandekommen eines Vertrages 


2.1 Mit Offerte der SPANDEX
Auf mündliche oder schriftliche Anfrage des Kunden reicht SPANDEX ein schriftliches Angebot ein. Nimmt der Kunde das Angebot mittels Unterschrift binnen 7 Kalendertagen an, gilt der Vertrag als zustande gekommen.

2.2 Ohne Offerte der SPANDEX
Das in der schriftlichen, telefonischen oder sonstigen Bestellung liegende Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrages nennt die AGB als akzeptiert und gilt als von der SPANDEX angenommen, wenn die SPANDEX

  • entweder dieses Angebot binnen 7 Kalendertagen schriftlich oder per Email dem Kunden bestätigt
  • oder die Bestellung des Kunden ohne weiteres selber oder über den Hersteller ausführt.


2.3 Rahmenvertrag
Im Fall eines bestehenden Rahmenvertrages zwischen der SPANDEX und dem Kunden fällt jede Bestellung unter die Bestimmungen jenes Rahmenvertrages.

2.4 Bestellungen über den Webshop der SPANDEX
Das in der Bestellung über den Webshop der SPANDEX liegende Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrages nennt die AGB als akzeptiert und gilt nur dann als von der SPANDEX angenommen,

  • wenn die SPANDEX dieses Angebot binnen 7 Kalendertagen schriftlich oder per Email dem Kunden bestätigt.
  • oder die Bestellung des Kunden ohne weiteres selber oder über den Hersteller ausführt.


2.5 Bestellungsänderungen
Änderungen eines zustande gekommenen Vertrages können jederzeit gemäss dem in Ziffer 2.1,  2.2 oder 2.4 geregelten Bestellablauf vereinbart werden.


3. Mindestbestellungen und Abnahmeverpflichtung


Die SPANDEX kann jederzeit Mindestbestellvolumen und/oder Abnahmeverpflichtungen vorsehen.

4. Beizug von Dritten


Die SPANDEX kann jederzeit Drittunternehmen zur Erfüllungen ihrer Leistungen einsetzen.

5. Technische Dokumentation


Es wird zwischen folgender Dokumentation unterschieden:

5.1 Technische Datenblätter/Verarbeitungshinweise (Data Sheets): sind technische Informationen über die Produkte und ihren Umgang in der Sprache des Herstellers. Nur die jeweils aktuellen Datenblätter/Verarbeitungshinweise des jeweiligen Herstellers sind verbindlich, für deren Erhalt der Kunde verantwortlich ist. Die von der SPANDEX zur Verfügung gestellten Datenblätter/Verarbeitungshinweise dienen nur Informationszwecken und sind nicht Vertragsbestandteil. Diese sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

5.2 Sicherheits-Datenblätter (Safety Data Sheet): dienen dazu, Personen, die beruflich oder gewerblich mit Stoffen oder Zubereitungen umgehen, in den Stand zu versetzen, die für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz sowie den Umweltschutz erforderlichen Massnahmen zu treffen. Die SPANDEX liefert dem Kunden das betreffende aktuelle Sicherheit-Datenblatt. Der Kunde ist nach Erhalt der Lieferung verpflichtet umgehend zu prüfen, ob er im Besitz eines aktuellen Sicherheits-Datenblattes für das entsprechende Produkt ist.  Bei Fehlen ist der Kunde verpflichtet das betreffende Sicherheits-Datenblatt bei der SPANDEX umgehend anzufordern.

6. Services


6.1 Der Kunde kann je nach Services wie Montage, Installation, Wartung (präventiv oder reaktiv) von SPANDEX beziehen.

6.2 Die einzelnen Leistungen, Preise, Dauer etc. werden im so genannten Service-Vertrag vereinbart. Dieser kommt analog den Regelungen in Ziffer 2 oben zustande.

7. Software-Lizenzen


SPANDEX räumt dem Kunden ein einfaches nicht ausschliessliches, auf die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein beschränktes, nicht übertragbares und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die in den Produkten eingebundene Software im Objektcode gemäss dem vertraglichen Zweck zu nutzen. Eine Übertragung benötigt die vorherige schriftliche Genehmigung der SPANDEX bzw. des betreffenden Herstellers.

8. Lieferfristen


8.1 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn SPANDEX solche Termine schriftlich als verbindlich zusichert. Terminbestätigungen auf einer Webshop-Bestellung des Kunden hin, sind nicht verbindlich, sondern nur voraussichtlich.

8.2 Bestellungsänderungen gemäss Ziffer 2.5 oben können sich auf Lieferfristen auswirken.

9. Ersatzlieferung


Die SPANDEX behält sich vor, bei Hersteller bedingter Nichtlieferung oder Lieferverzug von sich aus dem Kunden einen Ersatz der Bestellung zu liefern.

10. Erfüllungsort und Gefahrenübergang 

10.1 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der SPANDEX.

10.2 Nutzen und Gefahr gehen mit dem Abgang ab dem Erfüllungsort und Übergabe an den Transporteur, Frachtführer oder Ähnliches sowie mit Abholen durch den Kunden auf den Kunden über. Das gilt auch bei frachtfreier Lieferung (Zahlung des Transports durch die SPANDEX) wie auch Erbringen von Services beim Kunden, wie Montage.

11. Verpackung, Versand und Transport


11.1 Die Verpackung erfolgt ohne besondere Vereinbarung nach Ermessen der SPANDEX und auf Kosten des Kunden.

11.2 Der Versand, Transport und dessen Versicherung erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, auf Rechnung und Gefahr des Kunden nach Wahl der SPANDEX per Post, Bahn, Eilgutsendung oder Spedition.

11.3 Die SPANDEX kann nach ihrem Ermessen Verbrauchsmaterial und Plattenmaterial inklusive Versicherung und Verpackung frachtfrei liefern. In jedem Fall gehen Mehrkosten für Express- und Eilgutsendungen sowie die CO2-Abgabe gehen zu Lasten des Kunden.

11.4 Beanstandungen über Beschädigung, Verlust und Verspätung sind dem letzten Frachtführer und der SPANDEX umgehend zu melden.

12. Preise, Spesen und Rechnungsstellung


12.1 Preislisten, Preisbücher und ähnliches sind freibleibend und können jederzeit angepasst werden.

12.2 Sofern nichts anderes angeboten bzw. vereinbart ist, gelten diejenigen Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig sind, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

12.3 Die Rechnungen sind innert 30 Kalendertagen ab Erhalt ohne Skonto zu bezahlten. Der Kunde gerät bei Nichteinhalten dieser Fälligkeitsfrist ohne weiteres in Verzug und ist zum gesetzlichen Verzugszins verpflichtet.

13. Abnahmeprüfung und Rügepflicht


13.1 Der Kunde unterzieht die Leistungen (Produkte und Services, wie Montage) der SPANDEX umgehend nach Erbringung einer Abnahmeprüfung. Zweck der Abnahme ist, zu prüfen, ob die Produkte und Services die zwischen den Parteien vereinbarten Eigenschaften aufweisen.

13.2 Mängel sind innert einer Frist von 5 Arbeitstagen nach Erbringung der Leistung schriftlich oder per Email unter Angabe der Gründe zu rügen, ansonsten die Lieferung als abgenommen gilt.

13.3 Bei Falschlieferung liefert SPANDEX die entsprechenden Produkte nach. Der Kunde ist verpflichtet den Retouren-Ablauf der SPANDEX einzuhalten und darf ohne Genehmigung der SPANDEX das Produkt nicht zurücksenden.

14. Sachgewährleistung und Sorgfaltspflicht


14.1 Gewährleistungsflicht

14.1..1 Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich

  • auf Ersatz derjenigen Verbrauchsmaterialien oder
  • auf Nachbesserung derjenigen Teile eines Produkts,

welche nachweislich aufgrund fehlerhafter Konstruktion oder Produktion schadhaft oder unbrauchbar geworden sind. Andere Gewährleistungsansprüche wie Minderung, Wandlung oder die Geltendmachung von Folgeschäden sind ausgeschlossen. 

14.1..1 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Abnahme gemäss Ziffer 13.2 oben und beträgt 12 Monate. Falls ein Hersteller
• eine kürzere Frist für eine bestimmte Eigenschaft eines Produktes vorsieht, gilt im Verhältnis zur SPANDEX ausschliesslich diese kürzere Gewährleistungsfrist;
• eine längere Frist für eine bestimmte Eigenschaft eines Produktes vorsieht, gilt im Verhältnis zur SPANDEX ausschliesslich eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.

14.2 Bei Services haftet SPANDEX für getreue und sorgfältige Ausführung ihrer Services.

14.3 Die SPANDEX gewährleistet weder die Eignung der gelieferten Produkte für den vom Kunden beabsichtigten Verwendungszweck noch deren ununterbrochene und fehlerfreie Einsatz in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen mit beliebigen Daten, anderen Systemen und/oder beliebigen Materialien.
Die Gewährleistung ist zudem ausgeschlossen

  • für Verschleiss- und Verbrauchsteile sowie Verbrauchsmaterialien;
  • im Falle von Vorkommnissen oder Umständen, deren Ursachen nicht im Machtbereich der SPANDEX liegen und/oder ganz oder teilweise vom Kunden bzw. nicht von durch von SPANDEX beauftragten Dritten zu vertreten sind wie mangelhafte Installation oder Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, Bedienungsanleitungen, Verarbeitungshinweisen und Ähnliches, falsche Bedienung, Einsatz falscher oder ungeeigneter Betriebsmittel, fehlender Überwachung,  übermässiger Nutzung;
  • für natürliche Abnutzung oder Korrosionsvorkommen;
  • im Fall von höherer Gewalt;
  • für Mängel, welche durch die vom Kunden allfällig beigestellten Betriebsmittel wie Tinte, verursacht wurden, auch wenn diese von SPANDEX für den Kunden beschafft wurden.


14.4 Störungsanalysen, -empfehlungen und -behebungen für Störungen, welche nicht unter die Gewährleistung fallen, oder vom Kunden oder durch ihn beauftragte Dritte zu vertreten sind, erfolgen nach "bestem Wissen und Gewissen" und werden dem Kunden nach effektivem Aufwand in Rechnung gestellt.

15. Haftung 


Die Haftung ist auf den direkten Schaden aus Vorsatz und Grobfahrlässigkeit beschränkt.

16. Sicherstellung


Die SPANDEX behält sich jederzeit vor, Sicherstellungen wie Eigentumsvorbehalt, Bankgarantien etc. zu verlangen. Der Kunde erklärt sich im Voraus mit einer Sicherstellung einverstanden.

17. Inkrafttreten und Beendigung


17.1 Der Vertrag tritt gemäss den Abläufen nach Ziffer 2 oben in Kraft.

17.2 Der Vertrag endet mit Erfüllung, Zeitablauf, gemäss besonderer Vereinbarung oder aus den vertragsspezifischen gesetzlichen Gründen. Zudem kann ein Vertrag unter Vorbehalt der Geltendmachung von Schadenersatz fristlos gekündigt werden, wenn

  1. eine der Parteien eine oder mehrere Verpflichtungen gemäss diesen Bestimmungen bzw. einer zusätzlichen Vereinbarung verletzt und auf eine entsprechende schriftliche Abmahnung hin die Vertragsverletzung innerhalb von 14 Kalendertagen nicht reagiert; oder
  2. über die betreffende Partei der Konkurs eröffnet oder ihr eine Nachlassstundung gewährt wird oder sie ihren Gläubigern einen aussergerichtlichen Nachlassvertrag gewährt.

18. Änderungen dieser Bestimmungen


Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen dieser Bestimmungen werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Bestimmungen widerspricht.

19. Schlussbestimmungen


19.1 Die Verwendung der Geschäftsbeziehungen zur SPANDEX oder ihrer Geschäftsbezeichnungen und Kennzeichen zu Werbezwecken durch den Kunden ist nur nach vorgängiger schriftlicher Zustimmung der SPANDEX gestattet.

19.2 Sollten einzelne Teile dieser Bestimmungen oder einer zusätzlichen Vereinbarung unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt. Die Parteien werden dann diese Bestimmungen oder eine zusätzliche Vereinbarung so auslegen und anpassen, dass sie mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte wirtschaftliche Zweck soweit als möglich trotzdem erreicht wird.

19.3 Der Kunde darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung der SPANDEX seine Forderungen weder verrechnen noch an Dritte abtreten.

19.4 Diese Bestimmungen sowie eine zusätzliche Vereinbarung unterliegen dem schweizerischen Recht unter Ausschluss der UN Konvention über den Internationalen Warenkauf.

19.5 Der ausschliessliche Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen sowie einer zusätzlichen Vereinbarung ist am Geschäftssitz der SPANDEX.

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